Bundesausschuss WB 14 (Glücksspiel, Tourismus, Freizeit)

Die Bundesausschusstagung des WB 14 fand in Salzburg statt. Über Strukturen, Arbeitsprogramm 2009, internationale Gewerkschaftspolitik, Kollektivvertragsverhandlungen usw. wurden diskutiert.

Interview Altöttinger Wochenblatt

Eine Pressegespräch mit Frau Deniffel vom Altöttinger Wochenblatt hat stattgefunden. Diese Zeitung erhalten unsere Gemeindebürger wöchentlich. Eine Ortsreportage über St. Pantaleon wird erscheinen.

www.wochenblatt.de

Ausschuss für Bau- und Straßenangelegenheiten

Behandelt ua. wurde das Konzept Straßennamen; Verkehrsspiegel; Grundangelegenheiten Stiegl; Bericht meinerseits von den heutigen Bauverhandlungen. Danke nochmals an Gottfried Fuchs für die Arbeit!!

Bauverhandlungen

Bauverhandlungen mit Ing. Mellinger, Rainer Wokatsch in Wildshut und in Riedersbach, Veranstaltungsbewilligung Seebachteufeln, verschiedene Bauanzeigen.

Jahreshauptversammlung Elternverein

Nach der Winterdienstbesprechung gings weiter nach Loidersdorf / GH Höfer. Bei der JHV des Elternvereines wurde Isolde Mrwa einstimmig als neue Obfrau gewählt – herzlichen Dank und alles Gute! Michaela Hörtlackner – Danke für die Arbeit als ehemalige Obfrau. Im Bericht wurde ua. über Pittychor, Muttertagsfeier, Kinderflohmarkt, Fasching uvam. erwähnt. Isolde Mrwa nannte als ihre Schwerpunkte – mehr Beteiligung von Eltern – Gewaltpräventation – Bewegung in der Schule – Neubau VS St. Pantaleon. Fast 30 Mitglieder, alle Schulleiter und GV Haller Manfred und GV Rudolf Grömer waren dabei. Dem Elternverein alles Gute für unsere gemeinsamen Ziele

Winterdienstbesprechung 2008/2009

In der Straßenmeisterei Ostermiething fand die Winterdienstbesprechung statt:

Im Zuge der Änderung des O.Ö. Straßengesetzes wurden auch die Bestimmungen über den Winterdienst auf Landesstraßen (§ 17 Winterdienst) geändert. Ich habe die Mitglieder des Gemeindevorstandes bereits darüber informiert. Diese Bestimmungen betreffen jedoch nur den Winterdienst auf Landesstraßen. Die Gemeinden müssen ab kommenden Winter dem Land einen Kostenbeitrag in der Höhe von € 600,– je Straßenkilometer und Kalenderjahr bezahlen (LGBL.Nr. 85/2008).

In unserer Gemeinde betrifft dies folgende Landesstraßen –

501 Weilhart Straße                  km 34,742 – 39,571                  4,829

1005 Trimmelkamer Straße        km 0,000 – 1,9175                    1,975

1014 St. Pantaleoner Straße      km 0,000 – 5,230                      5,230

1016 Laubenbach Straße           km 0,000 – 4,207                      4,207

Ergibt insgesamt 16,241 km x € 600,– = € 9 744,60 (Vorschreibung des Landes liegt noch nicht vor). Dieser Betrag ist auf Grund der derzeitigen gesetzlichen Grundlage an das Land zu bezahlen.

Von der Straßenmeisterei wurde mitgeteilt, dass mit den Winterdienstarbeiten die Firma Hager beauftragt wurde.

Begehungen Kanalbau

Mit Ing. Handlechner und Rainer Wokatsch wurden in Reith, Riedersbach und Grundstücke Stegbuchner die Begehung durchgeführt.

Im Bereich der Wengerhöhe gibt es einen Rohrbruch im Bereich der Wasserleitung. Die Reapraturarbeiten wurden beauftragt.

Besprechung ATSV Trimmelkam

Nach meinem Bürotag in der GPA-djp ging es direkt zum Kaffee Landertinger, wo ein Gespräch zwischen Bezirkschef ASKÖ Schneider Wolfgang, Präsident Schönlieb und Obmann Trappl hinsichtlich Umbau Sportanlage in Trimmelkam stattfand. Dabei ging es um die weitere Vorgangsweise. Die weiteren Entscheidungen muss der Gemeinderat treffen – natürlich Sportausschuss vorgelagert.

Soziales mit LR Ackerl in Braunau

Bei einer Informationsveranstaltung in der AK Braunau wurde die zukünftige Situation der Altersheime, Pflegebedarf dargestellt und diskutiert. Der Bedarf wir massiv steigen – eine Herausforderung für uns in den Gemeinden. Mögliche Projekte wurden ebenfalls diskutiert.

Nach dem Bankenwahnsinn ein Hohn – Milliarden von Euro müssen an Banken gehen – aber für die Pensionen und Soziales solls nichts geben. Sparen kommt für uns sicher nicht in Frage! Wie wir als Sozialdemokraten immer sagen – eigentlich ist genug da – die Frage ist nur, wie man es verteilt. Immer auf Kosten auf den Arbeitnehmern, Pensionisten usw. – hoffe vielen geht ein Licht auf was der Neoliberalismus vor allem der ÖVP angestellt hat. Viele Menschen verlieren dadurch Jobs – gleichzeitig eine Chance! Die konservative Wirtschaftspolitik half nur den Reichen – damit muss Schluss sein!

SPÖ Fraktionsausflug am Nationalfeiertag

Nationalfeiertag – Tagesausflug der SPÖ Gemeinderatsfraktion:

Bauernmuseum in Haigermoos

Fahrzeugmuseum Haigermoos – Pfeil

Mittagessen im GH Vorauer.

Kinomuseum in Moosdorf

Ein schöner Herbstfeiertag – danke an Fraktionschef Robert Tkauz für die tolle Organisation!